AGBs CRCKL Webdesign

 

I. Allgemeines

  1. Die folgenden Allgemeinen Gesch├Ąftsbedingungen (nachfolgend: AGB) gelten f├╝r alle zwischen crckl Webdesign (nachfolgend: Webdesigner) und seinem Auftraggeber abgeschlossenen Vertr├Ąge. Sie gelten als vereinbart, wenn ihnen nicht umgehend widersprochen wird. Die allgemeinen Gesch├Ąftsbedingungen gelten f├╝r die gesamte Dauer der Gesch├Ąftsbeziehung. Sie gelten f├╝r die Erstellung einer Website, die aus einer einzigen oder aus mehreren Internetseiten bestehen kann, sowie alle weiteren Dienstleistungen, die sich mit dem Thema Webdesign besch├Ąftigen und in Auftrag gegeben werden, oder sich aus dem Auftrag ergeben.
  2. Die folgenden AGB gelten ebenso f├╝r alle k├╝nftigen Gesch├Ąftsbeziehungen, auch wenn sie nicht noch einmal ausdr├╝cklich vereinbart werden. Abweichende Bedingungen des Auftraggebers, welche der Webdesigner nicht ausdr├╝cklich anerkannt hat, werden nicht Vertragsinhalt, auch wenn der Webdesigner diesen nicht ausdr├╝cklich widerspricht.
  3. Unter dem Begriff Webdesign im Sinne dieser AGB verstehen sich alle vom Webdesigner geleisteten, hergestellten und gestalteten Produkte, gleich in welcher technischen Form oder in welchem Medium sie erstellt wurden oder vorliegen. (html-Dokumente, Layouts, php-, Java-, Flash-, Skripte, Bilddateien, elektronische Stehbilder in digitalisierter Form, mit Software erstellte Websites und E-Commerce-Shops, Videos usw.).

 

II. Vertragsabschluss

  1. Angebote sind stets unverbindlich. Auftr├Ąge werden mit einer schriftlichen Auftragsbest├Ątigung per Brief oder Fax zu den Bedingungen dieser AGB angenommen. M├╝ndliche oder per E-Mail vereinbarte Sonderbedingungen bed├╝rfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Best├Ątigung per Brief oder Fax.
  2. F├╝r einen online, per Bestellformular oder Anfrage per E-Mail vom Auftraggeber erteilten Auftrag an den Webdesigner, wird dem Auftraggeber per E-Mail eine Best├Ątigung zugesandt. Diese Best├Ątigung hat der Auftraggeber auszudrucken, den Inhalt auf Richtigkeit zu ├╝berpr├╝fen und dann handschriftlich unterschrieben und gegebenenfalls mit Firmenstempel versehen dem Webdesigner zuzusenden. Mit Erhalt der schriftlichen Auftragsbest├Ątigung wird die Bestellung f├╝r den Webdesigner verbindlich, d.h. f├╝r die Dienstleistungen ist der vereinbarte Preis, nach Abnahme zu entrichten.
  3. Frist- und Terminabsprachen sind grunds├Ątzlich schriftlich festzuhalten bzw. zu best├Ątigen. Die genannten Liefertermine sind ohne ausdr├╝ckliche Vereinbarung keine Fixtermine. Der Auftraggeber erkennt dazu die Beweiskraft durchgehender E-Mail-Korrespondenz an.
  4. ├änderungen des Vertragsgegenstandes, insbesondere hinsichtlich der Art und Weise der grafischen und textlichen Leistungserbringung, z.B. aus technischen Gr├╝nden, bleiben dem Webdesigner vorbehalten, soweit der Vertragsgegenstand nicht erheblich ge├Ąndert wird und die ├änderungen f├╝r den Kunden zumutbar sind. Derartige Ver├Ąnderungen werden dem Auftraggeber vorher und schriftlich mitgeteilt
  5. Bei ├änderungen des Auftrages durch den Auftraggeber oder sonstigen durch den Auftraggeber verursachten Verz├Âgerungen hat der Webdesigner ein Recht auf Verg├╝tung der entstehenden Mehrkosten. Diese Mehrkosten werden gesondert in Rechnung gestellt und erforderlichenfalls die Liefertermine neu disponiert.

 

III. Mitwirkung und Nebenpflichten des Auftraggebers

  1. Der Auftraggeber ist verpflichtet, dem Webdesigner alle Unterlagen, welche f├╝r die Erstellung der Webseite entsprechend der Konzeption erforderlich sind, rechtzeitig zur Verf├╝gung zu stellen. Das betrifft insbesondere Logos, Texte, Fotos, Filme, Grafiken, oder Musikst├╝cke etc., gilt aber auch f├╝r Hardware, die zur Sicherung der Website ben├Âtigt wird, sowie f├╝r Software und Lizenzen, die f├╝r die Erstellung bestimmter Komponenten (z.B. Shopsoftware) ben├Âtig wird.
  2. Der Auftraggeber versichert, dass er an allen, dem Webdesigner ├╝bergebenen Vorlagen das Vervielf├Ąltigungs- und Verbreitungsrecht sowie bei Personenbildnissen die Einwilligung der abgebildeten Personen zur Ver├Âffentlichung, Vervielf├Ąltigung und Verbreitung besitzt und ├╝bertr├Ągt diese ggf. an den Webdesigner. Er stellt insoweit den Webdesigner von Ersatzanspr├╝chen Dritter frei, welche aus der Verletzung dieser Pflicht resultieren (siehe dazu auch unter Haftung und Datensicherung Pkt. IX dieser AGB).
  3. Der Auftraggeber ├╝bergibt die Unterlagen in der Form, die mit dem Webdesigner abgesprochen ist. Fehlen konkrete Absprachen, stellt der Auftraggeber die Unterlagen sowohl in gedruckter Form als auch elektronisch in einem ├╝blichen Speicherformat zur Verf├╝gung. Der Webdesigner akzeptiert f├╝r Vektorgrafik-Formate s├Ąmtliche Dateiformate, die mit Corel Draw verarbeitbar sind. F├╝r Bitmap-Formate wird alles akzeptiert, was mit Corel Photopaint verarbeitbar ist.
  4. Vorschl├Ąge des Auftraggebers oder seine sonstige Mitarbeit haben keinen Einfluss auf die H├Âhe der Verg├╝tung. Sie begr├╝nden kein Miturheberrecht.

 

IV. Auftragsproduktion, Kostenvoranschl├Ąge, Leistungsabnahme

  1. Soweit der Webdesigner Kostenvoranschl├Ąge erstellt, sind diese unverbindlich. Treten w├Ąhrend der Produktion Kostenerh├Âhungen ein, sind diese erst dann vom Webdesigner anzuzeigen, wenn erkennbar wird, dass hierdurch eine ├ťberschreitung der urspr├╝nglich veranschlagten Gesamtkosten um mehr als 15% zu erwarten ist. Wird die vorgesehene Produktionszeit aus Gr├╝nden ├╝berschritten, die der Webdesigner nicht zu vertreten hat, so ist eine zus├Ątzliche Verg├╝tung auf der Grundlage des vereinbarten Zeithonorars bzw. in Form einer angemessenen Erh├Âhung des Pauschalhonorars zu leisten.
  2. Der Webdesigner ist berechtigt, Leistungen von Dritten, die zur Durchf├╝hrung des Auftrages eingekauft werden m├╝ssen, im Namen und mit Vollmacht sowie f├╝r Rechnung des Auftraggebers zu beauftragen.
  3. Soweit im Einzelfall Vertr├Ąge ├╝ber Fremdleistungen im Namen und f├╝r Rechnung des Designers abgeschlossen werden, sind dem Webdesigner die damit verbundenen Kosten vom Auftraggeber zu erstatten.
  4. Die Abnahme hat innerhalb einer normalen Frist (in der Regel ist von maximal 5 Arbeitstagen auszugehen) zu erfolgen und darf nicht aus gestalterisch-k├╝nstlerischen Gr├╝nden verweigert werden. Im Rahmen des Auftrags besteht Gestaltungsfreiheit. Falls eine Abnahme auch nach maximal 10 Arbeitstagen nach Entwurfs├╝bermittlung nicht durch den Auftraggeber erfolgt ist, gilt der Entwurf als abgenommen und wird in Rechnung gestellt.
  5. Eine Nichtabnahme eines vom Webdesigner erstellten Zweitmusters, in Verbindung mit einem Auftragsr├╝cktritt, entbindet den Auftraggeber nicht von seiner verbindlich erteilten Bestellung, d.h. der Webdesigner beh├Ąlt den Verg├╝tungsanspruch f├╝r bereits begonnene oder geleistete Arbeiten und das Recht auf Schadenersatz wegen Nichterf├╝llung.

 

V. Verg├╝tung & Eigentumsvorbehalt

  1. F├╝r die Herstellung der Webseiten sowie s├Ąmtlicher gestalterischen, programmierender und graphischer Arbeiten wird ein Honorar als Stundensatz, Tagessatz oder eine vereinbarte Pauschale berechnet. 50% der Verg├╝tung sind bei Vertragsabschluss f├Ąllig. Die restlichen 50% bei Abnahme.
  2. Nebenkosten (Reisekosten, Spesen, Einkauf von ben├Âtigter Software oder ggf. erforderliche Lizenzen, Kosten eines Providers, Materialkosten oder andere Auslagen, die zur Erf├╝llung des Auftrags notwendig sind, werden vom Auftraggeber nach Vorlage der Rechnungen durch den Webdesigner ersetzt. Diese werden generell separat berechnet.
  3. F├Ąllige Rechnungen sind innerhalb von 14 Tagen ohne Abzug zu zahlen. Der Auftraggeber ger├Ąt in Verzug, wenn er f├Ąllige Rechnungen nicht sp├Ątestens 30 Tage nach Zugang einer Rechnung oder gleichwertigen Zahlungsaufforderung begleicht.
  4. Die Zur├╝ckhaltung von Zahlungen oder die Aufrechnung wegen etwaiger bestrittener Gegenanspr├╝che des Auftraggebers sind nicht statthaft.
  5. Der Webdesigner beh├Ąlt sich das Eigentum an allen Liefergegenst├Ąnden vor, bis alle Forderungen aus der Gesch├Ąftsverbindung mit dem Auftraggeber beglichen sind. Der Auftraggeber haftet f├╝r Untergang oder Besch├Ądigung und hat das Vorbehaltsgut auf eigene Kosten zu versichern. Bei Pf├Ąndungen oder sonstigen Eingriffen Dritter hat der Auftraggeber den Webdesigner unverz├╝glich zu benachrichtigen und die Dritten ├╝ber das Eigentum des Webdesigners aufzukl├Ąren.
  6. Hat der Auftraggeber dem Webdesigner keine ausdr├╝cklichen Weisungen hinsichtlich der Gestaltung der Webseite gegeben, so sind Reklamationen bez├╝glich der Auffassung sowie der k├╝nstlerisch-technischen Gestaltung ausgeschlossen. W├╝nscht der Auftraggeber w├Ąhrend oder nach der Herstellung der Webseite ├änderungen, so hat er die Mehrkosten zu tragen. Der Webdesigner beh├Ąlt seinen Verg├╝tungsanspruch f├╝r bereits begonnenen Arbeiten.

 

VI. Urheber- und Nutzungsrechte

  1. Dem Webdesigner steht das Urheberrecht an den Webseiten nach Ma├čgabe des Urheberrechtsgesetzes zu. Dies betrifft insbesondere auch die Gestaltung des Layouts und der Grafiken sowie Animationen und Fotografien, die in der Webseite integriert sind.
  2. Die vom Webdesigner hergestellten Webseiten sind grunds├Ątzlich nur f├╝r den eigenen Gebrauch des Auftraggebers bestimmt.
  3. Der Webdesigner r├Ąumt dem Auftraggeber das r├Ąumlich und zeitlich unbeschr├Ąnkte Recht der ├Âffentlichen Zug├Ąnglichmachung (┬ž 19 a UrhG) ein. Andere Nutzungen, insbesondere die Vervielf├Ąltigung oder Verbreitung der Website oder auch Teile daraus (mit Ausnahme der vom Auftraggeber selbst zur Verf├╝gung gestellten Werke) in gedruckter Form oder auf anderen Webseiten, die nicht vom Webdesigner gestaltet wurden, bed├╝rfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Webdesigners und sind zus├Ątzlich zu verg├╝ten.
  4. Der Webdesigner ist berechtigt, seine Urheberbezeichnung auf der Webseite anzubringen. Er hat das Recht, auf seine Mitwirkung an der Erstellung der Website hinzuweisen, insbesondere mit einem Link zu seiner eigenen Website.
  5. Der Webdesigner ist berechtigt, die vertragsgegenst├Ąndliche Website jederzeit zu Demonstrationszwecken oder als Referenz f├╝r seine Arbeit zu benutzen. Zu diesem Zweck kann er auch Vervielf├Ąltigungen einzelner Teile der Website (z.B. Thumbnails), insbesondere der Startseite, vornehmen, die Website ├Âffentlich zeigen, ausstellen, vorf├╝hren, senden oder auf sonstige Weise verwerten. Er wird dabei jedoch stets auf die Rechte des Auftraggebers hinweisen und diesen nennen. Das Recht erstreckt sich auf die vertragsgegenst├Ąndliche Website in der vom Webdesigner abgelieferten Version sowie auf sp├Ątere Versionen, sofern der urspr├╝ngliche Gestaltungsgehalt gegen├╝ber den Ver├Ąnderungen nicht v├Âllig in den Hintergrund getreten ist.
  6. Der Webdesigner erm├Ąchtigt den Auftraggeber als Inhaber des ausschlie├člichen Nutzungsrechts hiermit unwiderruflich, die ihm ├╝bertragenen Rechte gegen Rechteverletzer jederzeit im eigenen Namen geltend zu machen, insbesondere im eigenen Namen gegen jede unzul├Ąssige Verwendung der Website, einzelner Webseiten oder einzelner Elemente vorzugehen. Das Recht des Webdesigners, selbst gegen diese unzul├Ąssigen Verwendungen vorzugehen, bleibt unber├╝hrt.
  7. ├änderungen und Bearbeitungen der Inhalte der Website, insbesondere Aktualisierungen von Bildern, Texten oder Tabellen, d├╝rfen vom Auftraggeber oder von ihm beauftragten Dritten auch ohne Zustimmung des Webdesigners vorgenommen werden. Die Ver├Ąnderung und Bearbeitung der grafischen Gestaltung der Website erfordert hingegen die Zustimmung des Designers.
  8. Das Nutzungsrecht geht auf den Auftraggeber erst mit der vollst├Ąndigen Zahlung der vereinbarten Verg├╝tung ├╝ber.

 

VII. Leistungen

  1. Erstellung und Testen der Website a) Nach Erhalt der schriftlichen Auftragsbest├Ątigung vom Auftraggeber nimmt der Webdesigner die Arbeit auf und erstellt innerhalb der vereinbarten Frist einen entsprechenden Musterentwurf. Webseiten werden dem Auftraggeber zur Pr├╝fung und Abnahme zur Verf├╝gung gestellt. Der Auftraggeber hat das Recht, nach Einsichtnahme des ersten Entwurfs ├änderungen oder Nachbesserungen zu verlangen oder kann (bei absolutem Nichtgefallen des Erstentwurfs) ein Zweitmuster fordern. Dar├╝ber hinausf├╝hrende ├änderungsw├╝nsche bewirken eine Abrechnung des entstehenden Zusatzaufwands auf Stundensatzbasis der aktuellen Preisliste. b) Der Webdesigner verpflichtet sich, die im Vertrag vereinbarte Website zu erstellen und auf ihre Funktionst├╝chtigkeit zu testen. Der Webdesigner beh├Ąlt sich jedoch vor, die Website und ihre Funktionst├╝chtigkeit nur f├╝r die Internetbrowser Microsoft Internet Explorer und Mozilla Firefox in der jeweils aktuellen Version zu konfigurieren. In der Vielfalt der unterschiedlichen Darstellungen in den verschiedenen Browsern ist eine 100%ige ├ťbereinstimmung und Funktionst├╝chtigkeit nicht zu gew├Ąhrleisten und unterliegt auch nur in begrenztem Umfang der Einflussnahme durch den Webdesigner. Websites k├Ânnen je nach Browser in einem geringf├╝gigen Ma├če in der Funktionst├╝chtigkeit oder Darstellung beeintr├Ąchtigt sein und sind vom Auftraggeber hinzunehmen.

  2. Vermittlung von Speicherplatz und Domainname: Der Webdesigner ├╝bernimmt, wenn er dazu beauftragt wurde, die Vermittlung von Speicherplatz und Domainnamen. Dabei gelten die jeweiligen AGB des Providers, sowie der vereinbarte Stundensatz f├╝r den Zeitaufwand der Vermittlung. Wird diesbez├╝glich kein gesonderter Stundensatz f├╝r das Honorar des Webdesigners vereinbart, so gelten die im Preisverzeichnis/ Angebot abgedruckten Preise.

  3. Anmeldung bei Suchmaschinen: Der Webdesigner ├╝bernimmt, wenn dazu beauftragt, die Anmeldung der Kunden-Website bei Suchmaschinen, sofern dies m├Âglich ist. Ferner ist der Webdesigner dazu verpflichtet, bei entsprechender Beauftragung, die META-Tags der Homepage einzupflegen, um den Suchmaschinen das Auffinden von Suchbegriffen zu erm├Âglichen. Die Schl├╝sselbegriffe und ggf. Texte hat der Auftraggeber zu formulieren. Eine Erfolgsgarantie ├╝bernimmt der Webdesigner jedoch hierf├╝r nicht.

  4. ├ťbertragung auf den Server und Pflicht des Kunden zur ├ťberpr├╝fung: Der Webdesigner ├╝bertr├Ągt die dem Auftraggeber erstellte Website auf den Server. Der Auftraggeber hat sich sodann vom Funktionieren der Website ├╝berzeugen. Bei Fehlern in Texten, Grafiken und Darstellungen ist der Webdesigner durch den Auftraggeber unverz├╝glich schriftlich oder auf elektronischem Wege zu benachrichtigten und detailliert auf den Fehler hinzuweisen.

  5. Pflege der Website: Soweit nichts anderes vereinbart wurde, ist der Webdesigner nicht verpflichtet, in regelm├Ą├čigen Abst├Ąnden die Website zu kontrollieren und zu aktualisieren. Sofern dies durch den Auftraggeber gew├╝nscht wird, haben beide Vertragsparteien eine entsprechende Vereinbarung zu treffen und schriftlich zu fixieren.

 

VIII. Herausgabe von Daten

  1. Der Webdesigner ├╝bergibt dem Auftraggeber alle Daten, die dieser ben├Âtigt, um die Webseite zu aktualisieren und die Inhalte zu bearbeiten. Das Datenformat und die Art der Datentr├Ąger bestimmen die Parteien einvernehmlich. Wird keine Bestimmung getroffen, kann der Webdesigner ein geeignetes Datenformat und einen geeigneten Datentr├Ąger w├Ąhlen.
  2. Hat der Webdesigner dem Auftraggeber Datentr├Ąger, Dateien und Daten zur Verf├╝gung gestellt, d├╝rfen diese nur mit dessen Einwilligung ver├Ąndert werden.
  3. Gefahr und Kosten des Transports von Datentr├Ągern, Dateien und Daten online und offline tr├Ągt der Auftraggeber.

 

IX. Haftung & Datensicherung

  1. Der Webdesigner haftet nicht f├╝r die Richtigkeit und Vollst├Ąndigkeit, der vom Auftraggeber vorgegebenen Sachaussagen ├╝ber seine Produkte, seine Leistungen oder sein Unternehmen. Mit der Freigabe der Webseiten, ├╝bernimmt der Auftraggeber die Verantwortung f├╝r die Richtigkeit der Texte und Bilder. Der Designer ist nicht verpflichtet, die Inhalte auf ihre Rechtm├Ą├čigkeit zu pr├╝fen. Bei Inhalten, die sittenwidrig, anst├Â├čig, verfassungs- oder sonst rechtswidrig sind, hat der Webdesigner das Recht, ggf. sogar die Pflicht, die Arbeit sofort einzustellen und ggf. die Website zu sperren, sofern ihm dies bekannt und m├Âglich ist.
  2. Der Webdesigner haftet f├╝r die Zul├Ąssigkeit und Rechtsbest├Ąndigkeit der Domain nur, wenn er sich dazu ausdr├╝cklich verpflichtet hat und die Beschaffung und Anmeldung der Domain wesentlicher Vertragsinhalt ist. Er ├╝bernimmt aber keine Garantie f├╝r die Verf├╝gbarkeit bestimmter Domainnamen und schlie├čt eine Haftung f├╝r die zeitweise Nichterreichbarkeit der gehosteten Domain oder Webspace aus.
  3. Der Auftraggeber verpflichtet sich, eine Sicherungskopie der an den Webdesigner gelieferten Daten zu machen. Der Webdesigner kommt nicht f├╝r Verlust oder Besch├Ądigung der Daten auf.
  4. Der Webdesigner ├╝berpr├╝ft alle Daten, die an den Auftraggeber (zur├╝ck-) geliefert werden mit aktuellen Virenscannern auf Virenbefall. F├╝r einen potentiellen Virenbefall des Rechners beim Auftraggeber durch Viren aus dem Internet, Viren auf Datentr├Ągern (CD, DVD, USB, Festplatten, Disketten o.├Ą.) oder Programm- Datentr├Ągern wird vom Webdesigner keine Haftung ├╝bernommen. Die Geltendmachung von Schadensersatzanspr├╝chen ist hier ausgeschlossen.
  5. Der Webdesigner haftet nicht f├╝r Sch├Ąden die durch Eingriff oder ├änderung durch den Auftraggeber selbst oder seiner Erf├╝llungsgehilfen an der Website oder gar an Rechtsg├╝tern (Bildrechte etc. ÔÇŽ) entstehen k├Ânnen (siehe auch unter Pkt. XII.2. dieser AGB).
  6. Der Auftraggeber versichert, das s├Ąmtliche Daten, wie z.B. Bilder, Grafiken, Daten und Layouts, die dem Webdesigner zur Einarbeitung in die Website und damit auch zur sp├Ąteren Ver├Âffentlichung zu Verf├╝gung gestellt wurden, rechtlich entsprechend f├╝r diesen Zweck verwendet werden d├╝rfen. Anderenfalls haftet der Auftraggeber f├╝r Sch├Ąden an Rechtsg├╝tern Dritter, die durch die Verwendung und/ oder Ver├Âffentlichung dieser Daten entstehen.
  7. Im Falle einfacher Fahrl├Ąssigkeit haftet der Webdesigner nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten oder von Leben, K├Ârper oder Gesundheit einer Person. Diese Haftungsreduktion gilt auch f├╝r das Verschulden eines Erf├╝llungsgehilfen im Sinne von ┬ž 278 BGB. Die Haftung f├╝r Folgesch├Ąden ist im Falle der einfachen Fahrl├Ąssigkeit mit Ausnahme von Lebens-, K├Ârper- oder Gesundheitsverletzungen, auf die H├Âhe der vertragsm├Ą├čigen Verg├╝tung des zwischen den Parteien geschlossenen Vertrages begrenzt.

 

X. Leistungsst├Ârungen, Ausfallhonorar

Wird die f├╝r die Durchf├╝hrung des Auftrages vorgesehene Zeit aus Gr├╝nden, die der Webdesigner nicht zu vertreten hat, wesentlich ├╝berschritten, so erh├Âht sich das Honorar, des Webdesigners, sofern ein Pauschalpreis vereinbart wurde entsprechend. Ist ein Zeithonorar vereinbart, erh├Ąlt der Webdesigner auch f├╝r die Wartezeit den vereinbarten Stunden- oder Tagessatz, sofern nicht der Auftraggeber nachweist, dass dem Webdesigner kein Schaden entstanden ist. Bei Vorsatz oder Fahrl├Ąssigkeit des Auftraggebers kann der Webdesigner auch Schadensersatzanspr├╝che geltend machen.

 

XI. Datenschutz

  1. Zum Gesch├Ąftsverkehr erforderliche Daten des Auftraggebers k├Ânnen gespeichert werden. Der Webdesigner verpflichtet sich, alle ihm im Rahmen des Auftrages bekannt gewordenen Informationen vertraulich zu behandeln. Gleiches gilt umgekehrt.
  2. Der Webdesigner ist berechtigt, nach Fertigstellung der Website und deren ├ťbertragung in den Verf├╝gungsbereich des Auftraggebers alle ihm vom Auftraggeber zur Verf├╝gung gestellten Informationen und Inhalte, die in elektronischer Form vorliegen, zu l├Âschen; auf vorheriges Verlangen des Auftraggebers hat er diesem zuvor eine Kopie der im Verlangen bezeichneten, bestimmten Informationen oder Inhalte zukommen zu lassen. Informationen und Inhalte, die in verk├Ârperter Form vorliegen, k├Ânnen auf Verlangen des Auftraggebers an diesen herausgegeben werden oder auf dessen Verlangen oder bei Nichtannahme vernichtet werden.

 

XII. Nutzung und Verbreitung

  1. Die Vervielf├Ąltigung und Verbreitung von Dateien, insbesondere digitalen Erzeugnissen wie Bildern, Grafiken, Layouts, Animationen, Flash-Filmen und Komponenten, die der Webdesigner hergestellt hat, bed├╝rfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Webdesigners.
  2. Grunds├Ątzlich hat der Auftraggeber durch das ihm erteilte Nutzungsrecht (siehe Pkt. VI. dieser AGB) an der Website das Recht und die M├Âglichkeit, ├änderungen in begrenztem Umfang vorzunehmen (z.B. das ├ändern eines Termindatums auf der Website durch Eingriff in den html-Code). Wenn hier Daten oder Bestandteile der Website (z.B. der html-Code, Dateien, Texte oder Bilder etc.) ver├Ąndert werden, damit der Zweck der Website oder der Gesch├Ąftsbetrieb nicht eingeschr├Ąnkt wird, so haftet der Webdesigner nicht f├╝r Sch├Ąden, die dadurch an der Website oder an Rechten entstehen k├Ânnen. Der Webdesigner kann nicht garantieren, dass diese Sch├Ąden durch ihn wieder korrigiert werden k├Ânnen.

 

XIII. Schlussbestimmungen

  1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
  2. M├╝ndliche Nebenabreden bestehen nicht. ├änderungen oder Erg├Ąnzungen zu diesen AGB bed├╝rfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform, auf die auch nicht m├╝ndlich verzichtet werden kann.
  3. Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der ├╝brigen Bestimmungen nicht ber├╝hrt. Statt der unwirksamen Bestimmung gilt dasjenige, was die Parteien nach dem urspr├╝nglich angestrebten Zweck unter wirtschaftlicher Betrachtungsweise redlicherweise vereinbart h├Ątten. Das Gleiche gilt im Falle des Vorliegens einer Vertragsl├╝cke.
  4. Erf├╝llungsort f├╝r alle Verpflichtungen aus dem Vertragsverh├Ąltnis ist der Sitz des Webdesigners, sofern der Vertragspartner nicht Verbraucher ist und sofern dies technisch m├Âglich ist (online- Dienstleistung).
  5. Sind beide Vertragsparteien Kaufleute, juristische Personen des ├Âffentlichen Rechts oder ein ├Âffentlich rechtliches Sonderverm├Âgen, so gilt der Gesch├Ąftssitz des Webdesigners als Gerichtsstand vereinbart.
  6. F├╝r den Fall, dass der Auftraggeber keinen allgemeinen Gerichtsstand in der Bundesrepublik Deutschland hat oder seinen Sitz oder gew├Âhnlichen Aufenthalt nach Vertragsabschluss ins Ausland verlegt, wird der Wohnsitz des Webdesigners als Gerichtsstand vereinbart.